Einkommensteuer

Steuerpflichtige Personen

Natürliche Personen bezahlen eine Einkommenssteuer. Ausländische Staatsangehörige ohne Niederlassungsbewilligung, die im Kanton Basel-Stadt arbeiten, bezahlen anstelle der im ordentlichen Verfahren veranlagten Einkommenssteuer eine Quellensteuer.

Die Personengesellschaften selbst sind nicht steuerpflichtig. Ihr Einkommen wird anteilmässig den Teilhabern zugerechnet. Diese sind jeweils für ihren Anteil am Gewinn am Ort der Personengesellschaft steuerpflichtig. Das Salär (Tätigkeitsentgelt) sowie der Zins für allfällige Gesellschaftsdarlehen, die nicht geschäftsmässig begründetes Vermögen darstellen, werden am Wohnort der Teilhaber besteuert.

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Steuerbemessung

Grundlage für die Bemessung der Einkommenssteuer ist das steuerbare Einkommen. Als steuerbares Einkommen gelten alle wiederkehrenden und einmaligen Einkünfte. Dazu gehören das selbstständige und unselbstständige Erwerbseinkommen, die Einkünfte, die an Stelle des Erwerbseinkommens treten, das Einkommen aus Vorsorge, die Erträge aus dem beweglichen und unbeweglichen Vermögen, das Einkommen aus der Verleihung von Rechten und die Alimente. Kapitalgewinne sind grundsätzlich nicht steuerbar, ausser sie werden im Zusammenhang mit einer selbstständigen Erwerbstätigkeit erzielt. Schenkungen, Erbschaften und Vermächtnisse fallen nicht unter die Einkommenssteuer, sondern werden von der Schenkungs- und Erbschaftssteuer erfasst.

Vom steuerbaren Einkommen können die Beiträge an die staatliche Vorsorge, die berufliche Vorsorge und die gebundene Selbstvorsorge sowie die Gewinnungskosten abgezogen werden. Im Weiteren sind die Schuldzinsen im beschränkten Umfang und die Alimente an den getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten sowie an die Kinder abziehbar. Für die Krankheits- und Unfallkosten oder die behinderungsbedingten Kosten, die freiwilligen Zuwendungen und Spenden an gemeinnützige und wohltätige Institutionen, die Einlagen, Prämien und Beiträge für Versicherungen und Sparkapitalien sowie für den Zweitverdienst, wenn beide Eheleute erwerbstätig sind, gibt es bestimmte Abzüge. Hinzu kommen hohe Sozialabzüge, welche bewirken, dass das Existenzminimum steuerbefreit ist. Die Abzüge betragen CHF 35'000 für Ehegatten, CHF 30'000 für allein erziehende Personen und CHF 18'000 für alle übrigen Personen.

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Steuerberechnung

Die Einkommenssteuer wird für jede Steuerperiode festgesetzt und bezogen. Als Steuerperiode gilt das Kalenderjahr. Die Veranlagung erfolgt erst nach Ablauf der Steuerperiode. Die Einkommenssteuer wird nach progressiven Tarifen erhoben. Für ledige, getrennt lebende oder geschiedene Personen wird die Steuer zum Tarif A berechnet. Für allein stehende Personen, die allein mit Kindern im gleichen Haushalt leben, wird die Steuer zum Tarif B berechnet. Das Gleiche gilt, wenn zusätzlich eine weitere erwachsene Person im Haushalt lebt, sofern sie nicht Vater oder Mutter des Kindes ist. Handelt es sich bei der erwachsenen Person hingegen um den anderen Elternteil, so ist der Tarif A anwendbar. Für Personen, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, gilt der Tarif B.

Nach Annahme der Topverdienersteuer-Initiative wurde der seit 2008 geltende, aus zwei Stufen bestehende Steuertarif mit einheitlichen Steuersätzen ab Steuerperiode 2020 um eine dritte Stufe ergänzt. Der Steuersatz der ersten Tarifstufe beträgt für die Steuerperiode 2021 21.75% und gilt bis zu einem steuerbaren Einkommen von CHF 201'500 für Alleinstehende (Tarif A) bzw. CHF 403'100 für Ehepaare und Alleinerziehende (Tarif B). Für darüber hinausgehende Einkommen kommt die zweite Tarifstufe zur Anwendung. Hier beträgt der Steuersatz 28% und gilt bis zu einem steuerbaren Einkommen von CHF 300'000 (Tarif A) bzw. CHF 600'000 (Tarif B). Für höhere steuerbare Einkommen beträgt der Steuersatz 29%.

Die Steuerung der Steuerprogression erfolgt nicht primär über den Tarif, sondern hautsächlich über die Sozialabzüge.

Kapitalleistungen aus Einrichtungen der beruflichen Vorsorge und der gebundenen Selbstvorsorge werden getrennt vom übrigen Einkommen zu einem Sondertarif besteuert.

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